Die Juristin Alma Zadic (Grüne) soll in der bevorstehenden ÖVP-Grüne-Regierung Justizministerin werden. Das teilten die Grünen heute mit. Bundessprecher Werner Kogler wird den Parteigremien Zadic für diesen Posten vorschlagen. Sie soll im neuen Kabinett ein „Garant für Rechtsstaatlichkeit“ sein, hieß es von der Partei.
Während sich bei der ÖVP wohl hauptsächlich die Parteispitze um Sebastian Kurz Minister aussucht, müssen die Vorschläge bei den Grünen einen dreistufigen Prozess durchlaufen. Deshalb werde Kogler dem Parteivorstand Zadic als Ministerin vorschlagen, hieß es. Danach muss der Erweiterte Bundesvorstand über diesen Vorschlag abstimmen. Das soll am Freitag (3. Jänner) passieren. Am Samstag (4. Jänner) wird dann der Bundeskongress der Grünen die letzte Entscheidung bezüglich Ministerposten und Regierungsprogramm fällen.
Anschober soll Minister werden
Unterdessen berichtete die „Presse“, dass auch der oberösterreichische Landesrat Rudolf Anschober (Grüne) Teil der ÖVP-Grünen-Regierung sein wird. Er soll als Minister für Gesundheit und Soziales nach Wien kommen. Stefan Kaineder, derzeit Nationalratsabgeordneter der Grünen, soll ihm als Landesrat in Oberösterreich nachfolgen.