Alexander Schallenberg
APA/Georg Hochmuth
Alexander Schallenberg

Kurz-‚Intimus‘ als parteifreier Außenminister

Er ist der Einzige der Übergangsregierung, der im Amt bleibt – obwohl er stets meinte, das sei „nicht Teil meiner Lebensplanung“: Außenminister Alexander Schallenberg bleibt auch in der ÖVP-Grünen-Regierung Chefdiplomat. Zwar gilt er offiziell als parteifrei, er weist aber eine lange Karriere in ÖVP-Kabinetten auf und gilt als Vertrauter von ÖVP-Chef Sebastian Kurz.

Die Politik kennt der 50-jährige Schallenberg nur zu gut. Ins Außenamt kam der Diplomat bereits vor mehr als 20 Jahren. Mit dem Aufstieg von Kurz ins Bundeskanzleramt gelang dem langjährigen Pressesprecher mehrerer Außenminister auch sein größter Karrieresprung.

Vor seinem Wechsel als Minister in die Expertenregierung von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein leitete Schallenberg die EU-Koordinationssektion im Bundeskanzleramt. In dieser Funktion spielte er eine zentrale Rolle während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 2018.

Diplomatie in die Wiege gelegt

Um die EU-Agenden wird sich der überzeugte Verfechter einer weiteren Erweiterung der Europäischen Union um die Westbalkan-Länder aber nicht federführend kümmern. Diese bleiben wie bei der ÖVP-FPÖ-Regierung im Bundeskanzleramt angesiedelt. Dafür wurde die Kurzzeit-ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament Karoline Edtstadler als Europaministerin zurück nach Wien beordert.

Die Diplomatie wurde Schallenberg quasi in die Wiege gelegt. 1969 in Bern als Sohn des Botschafters und späteren Generalsekretärs im Außenministerium (1992 bis 1996) Wolfgang Schallenberg geboren, wuchs er in Indien, Spanien und Frankreich auf. Von 1989 bis 1994 studierte er Rechtswissenschaften in Wien und Paris, danach Europäisches Recht am Europacollege in der belgischen Stadt Brügge.

Pressesprecher von Plassnik und Spindelegger

Nach Belgien führte ihn auch sein erster Auslandsposten – an die österreichische EU-Vertretung in Brüssel, wo er fünf Jahre lang die Rechtsabteilung leitete. Zurück in Österreich, machte sich Schallenberg als Pressesprecher der früheren Außenministerin Ursula Plassnik sowie später von deren Nachfolger Michael Spindelegger (beide ÖVP) einen Namen. Die EU-Verträge kennt Schallenberg wie seine Westentasche. Bereits 1999 legte er als Außenamtsmitarbeiter in der Abteilung für EU-Grundsatzfragen und Mitautor eine umfassende Analyse der ersten österreichischen EU-Ratspräsidentschaft von 1998 vor.

Lob für Kurz

Als Kurz die Agenden des Außenministers übernahm, beförderte er den Kommunikationsprofi mit Mühlviertler Wurzeln zum Leiter für „strategische außenpolitische Planung“. Auch in den Regierungsverhandlungen nach der Nationalratswahl 2017 zählte Kurz auf seinen „Intimus“, wie Schallenberg in Medien genannt wurde.

Selten habe er einen so talentierten Minister erlebt, streute Schallenberg im Interview mit dem deutschen Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ Kurz als Außenminister Rosen. So folgte der ausgewiesene Europaexperte Kurz auch ins Bundeskanzleramt, wo er während der ÖVP-FPÖ-Regierungszeit die Stabsstelle Strategie und Planung leitete.

Verfechter der EU-Erweiterung

Außenpolitisch setzte Schallenberg auf Kontinuität. So setzte er sich gemeinsam mit der Mehrheit seiner EU-Kollegen für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien ein, was Frankreich allerdings blockierte. Für Bierlein war Schallenberg stets eine wichtige Stütze, er begleitete die Kanzlerin regelmäßig zu Gipfelvorbereitungen und wichtigen EU-Treffen nach Brüssel.

Der Karrierediplomat und Vater von vier Kindern musste sich dabei aber mit weit mehr als Europa- und Außenpolitik befassen. In seine Agenden als Kanzleramtsminister fielen zusätzlich die Kunst-, Kultur- und Medienpolitik.