Im zugespitzten Libyen-Konflikt haben die Europäische Union und die Türkei gestern nach gemeinsamen Ansätzen gesucht. EU-Ratspräsident Charles Michel teilte nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Istanbul mit, nötig seien politische Verhandlungslösungen.
Michel begrüßte die „konstruktive Sprache“ einer Erklärung, die Erdogan zuvor gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu Libyen abgegeben hatte. Darin verlangten sie eine Waffenruhe und unterstützten den sogenannten Berlin-Prozess, mit dem die EU und insbesondere Deutschland das Bürgerkriegsland befrieden möchten.
Bei dem Treffen mit Erdogan sei es darum gegangen, „wie die EU und die Türkei zusammenarbeiten können, um die Lage im Nahen Osten und in Libyen zu deeskalieren“, twitterte Michel im Anschluss. In einer Mitteilung wurden aber auch Meinungsverschiedenheiten – etwa zu Syrien – deutlich. Michel erinnerte zudem an die EU-Position zu „unerlaubten Bohrungen“ der Türkei im Mittelmeer.
Sarradsch führte Gespräche mit Conte
Der libysche Regierungschef Fajis al-Sarradsch führte unterdessen Gespräche mit dem italienischen Regierungschef Giuseppe Conte in Rom. Vor der Presse erwähnte Sarradsch dort ausdrücklich die deutschen Bemühungen um eine Libyen-Konferenz in Berlin. Außerdem wies er „erfreut“ auf die Initiative Moskaus und Ankaras von Mitte der Woche für eine Waffenruhe hin. Conte hob hervor, dass Stabilität und Frieden für das libysche Volk Priorität bei den aktuellen Initiativen haben müssten.
In Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi 2011 Bürgerkrieg. Die international anerkannte Regierung von Fayez al-Serraj kämpft mit dem einflussreichen General Khalifa Haftar um die Macht. Die Türkei und Ägypten stehen auf unterschiedlichen Seiten des Konflikts, in den sich auch Russland eingeschaltet hat.
Putin unterstützt Libyen-Konferenz in Berlin
Die deutsche Regierung bemüht sich im sogenannten Berliner Prozess seit Monaten um eine politische Lösung für Libyen. Zuletzt stellte Außenminister Heiko Maas eine Konferenz mit internationalen Konfliktparteien für die kommenden Wochen in Aussicht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel traf sich am Samstag in Moskau mit dem russischen Präsidenten Putin zu Gesprächen über die Krisenherde im Nahen und Mittleren Osten. Dabei sagte Putin Merkel Unterstützung bei der geplanten Libyen-Konferenz zu.