Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist heute nach Prag, um mit den Regierungschefs von Tschechien, Polen, Ungarn und der Slowakei zusammenzukommen. Kurz will bei dem Gipfel der vier Visegrad-Länder nach eigenen Angaben als Brückenbauer zwischen Ost und West auftreten.
Bilaterales Treffen auch mit Orban
Bei dem Treffen soll es um die großen Streitfragen in der EU wie die Zukunft Europas, die Klimapolitik, den nächsten EU-Finanzrahmen 2021–2027 und die Migration gehen. Am Rande des Gipfels kommt Kurz mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban zu einem bilateralen Treffen zusammen.
Nach dem Gipfel ist außerdem ein Gespräch und eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem tschechischen Premier Andrej Babis geplant. Tschechien ist das erste Nachbarland, das der Bundeskanzler nach dem Amtsantritt der neuen türkis-grünen Regierung besucht.
Schallenberg besucht Schweiz
ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg absolviert indes heute und morgen seinen ersten bilateralen Auslandsbesuch als Mitglied der türkis-grünen Regierung. Die Reise führt den 1969 in Bern geborenen Chefdiplomaten in die Schweiz. Inhaltliche Schwerpunkte des Besuchs sind außer bilateralen Fragen die Themen Menschenrechte und Abrüstung.
Schallenberg plant Gespräche mit seinem Schweizer Amtskollegen Ignazio Cassis in Bern. Morgen reist Schallenberg nach Genf weiter. Dort trifft er die neue Generaldirektorin am Genfer UNO-Sitz, Tatjana Walowaja, die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, die stellvertretende Hohe Kommissarin des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR), Kelly Clements, sowie das Präsidium des Menschenrechtsrats, deren Präsidentin die österreichische Diplomatin Elisabeth Tichy-Fisslberger ist. Ein Ziel der Reise ist, die beiden UNO-Standorte Wien und Genf stärker zu vernetzen, hieß es im Vorfeld aus dem Außenministerium.