Im Konflikt mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump eine scharfe Warnung an die Führung in Teheran gerichtet. Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, solle „sehr vorsichtig mit seinen Worten“ sein, teilte Trump gestern auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit. Chamenei habe in seinem Freitagsgebet „böse Dinge“ über die USA und Europa gesagt.
Vorwurf der „Feigheit“
Derweil stürze die iranische Wirtschaft ab, und die Bevölkerung des Landes leide, schrieb Trump weiter. Chamenei hatte in seinem Freitagsgebet in Teheran den drei europäischen Unterzeichnerstaaten des internationalen Atomabkommens – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – „Feigheit“ vorgeworfen. Die drei Staaten hatten am Dienstag angesichts fortgesetzter Verstöße des Iran gegen das Atomabkommen den Streitschlichtungsmechanismus aktiviert, der im Falle eines Scheiterns mit der Wiedereinführung von UNO-Sanktionen gegen Teheran enden könnte.
Chamenei warf den europäischen Vertragspartnern vor, den Streitschlichtungsmechanismus mit dem Ziel aktiviert zu haben, den Tod des ranghohen iranischen Generals Kassem Soleimani durch einen US-Drohnenangriff Anfang Jänner in Bagdad zu „überschatten“. Es sei „bewiesen“, dass die drei Staaten „Lakaien der USA sind, und diese feigen Regierungen erwarten, dass der Iran sich unterwirft“.
Die USA hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 einseitig aufgekündigt und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängt. Deutschland, Frankreich und Großbritannien versuchen, das Abkommen noch zu retten. Allerdings verstößt der Iran als Reaktion auf das US-Vorgehen inzwischen offen gegen das Abkommen, das Teheran am Bau einer Atombombe hindern soll.