US-Präsident Donald Trump macht Europa Druck. Wenn sich die EU nicht rasch mit der US-Regierung auf ein neues Handelsabkommen einigen sollte, drohten neue Strafzölle auf den Import von Autos und anderer Waren, warnte Trump heute am Rande der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos. Nach dem Abschluss des Teilabkommens mit China sei es nun an der Zeit, sich um die „unfairen“ Handelsbeziehungen mit Europa zu kümmern, sagte Trump vor Journalisten.
Trump: „Schwierigerer Geschäftspartner als China“
„Sie müssen sich jetzt beeilen“, sagte Trump. „Sie sind ehrlich gesagt ein schwierigerer Geschäftspartner als China“, sagte Trump. Es gebe zwar keinen genauen Zeitplan für ein Ende der Verhandlungen, aber er glaube, dass es noch vor der US-Präsidentenwahl im November klappen könnte. „Wir gehen davon aus, dass wir mit Europa einen Deal machen können“, sagte Trump.
Die EU-Staaten exportieren mehr in die USA als umgekehrt – Trump betrachtet das als unfair. Sollte es keine Einigung geben, wäre das für die USA auch in Ordnung, Europa müsse dann aber mit zusätzlichen Zöllen auf den Import von Autos und anderer Waren rechnen, warnte er – ohne Details zu nennen. Erst gestern hatte Trump sich in Davos hinter verschlossenen Türen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen getroffen.
Drohung nicht neu
Trumps Regierung hatte der EU bereits im vergangenen Jahr mit der Verhängung von Strafzöllen auf europäische Autoimporte in Höhe von 25 Prozent gedroht. Als Grund führte die Regierung eine Bedrohung der nationalen Sicherheit an. Eine Frist zu deren Verhängung im November ließ die Regierung aber ohne Angabe von Gründen verstreichen.
US-Zölle auf Autoimporte würden vor allem deutsche Hersteller schwer treffen. Die EU hat indessen klargemacht, dass sie bei einer Verhängung von Strafzöllen ebenfalls neue Importgebühren einführen würde. Es könnte daher ein Handelskrieg der zwei wirtschaftlichen Riesen drohen.