Die von Kreml-Chef Wladimir Putin eingesetzte neue Regierung unter Ministerpräsident Michail Mischustin soll den Russen ein besseres Leben bescheren. Ziel seien höhere Löhne, eine bessere Gesundheitsversorgung und überhaupt ein höherer Lebensstandard, sagte Mischustin bei der Vorstellung des neuen Kabinetts in Moskau.
Gemeinsam mit Putin präsentierte der 53-Jährige die fast zur Hälfte erneuerte und etwas verjüngte Regierung. Mischustin wies heute vor allem das Wirtschaftsministerium an, bis zum 20. Februar Vorschläge zu machen, wie Putins nationale Projekte für eine Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage im Land umgesetzt werden können.
Größte Reizfiguren sind weg
31 Mitglieder hat die Mannschaft Mischustins, der zuvor die Steuerbehörde leitete. Im Kabinett sind nur drei Frauen, darunter die neue Kulturministerin Olga Ljubimowa. Sie löst den von weiten Teilen der Künstlerschaft verachteten Wladimir Medinski ab. Auch von anderen Reizfiguren wie Witali Mutko, erst Sportminister und zuletzt Vizeregierungschef, habe sich Putin getrennt, hoben Kommentatoren in Moskau hervor.
„Der Machtapparat will die Gesellschaft nicht vergrätzen“, schrieb der Politologe Abbas Galljamow. „Wahrscheinlich ist das als ein Sieg der oppositionellen gesellschaftlichen Meinung zu werten.“ An der grundsätzlichen politischen Ausrichtung Russlands soll sich aber nichts ändern. Der seit fast 16 Jahren amtierende Außenminister Sergej Lawrow bleibt ebenso im Amt wie Verteidigungsminister Sergej Schoigu.