Aus EU-Diplomatenkreisen sind heute Medienberichte zurückgewiesen worden, wonach die Beratungen über einen Neustart von „Sophia“ gescheitert seien. Die EU-Staaten hätten sich bisher nicht auf einen Neustart der Marinemission „Sophia“ einigen können, wurde erklärt. Am Dienstag solle aber erneut beraten werden.
Die EU-Mittelmeer-Mission zur Überwachung des Waffenembargos in Libyen sei von den Botschaftern im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der EU besprochen worden, sagte ein EU-Diplomat in Brüssel der Nachrichtenagentur AFP. Dabei habe es keinen Beschluss gegeben.
Wien und Rom verhinderten laut Zeitung Neustart
Bei den PSK-Beratungen sprach sich nach Angaben des Diplomaten Österreich gegen den Wiedereinsatz von Schiffen aus, weil es befürchtet, dass dadurch mehr Flüchtlinge angezogen werden. Andere Länder hätten darauf verwiesen, dass erst die Frage der Ausschiffung von aus Seenot Geretteten geklärt werden müsse.
Die Zeitung „Die Welt“ hatte zuvor berichtet, die Pläne für eine baldige Wiederbelebung der EU-Mittelmeer-Mission „Sophia“ zur Überwachung des Waffenembargos in Libyen sei gescheitert. Diese Darstellung wies der EU-Diplomat zurück. Laut „Die Welt“ ist das Vorhaben insbesondere an Österreich und Italien gescheitert.
Gegenüber der APA hielt eine Sprecherin von ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg in einer Stellungnahme dazu fest: „Österreich befürwortet eine aktive Rolle der EU zur Unterstützung der Bemühungen in Libyen, ist aber bekanntlich gegen eine Wiederaufnahme von Maßnahmen, die neue Pull-Faktoren für Migrationsbewegung über das Mittelmeer schaffen. Dazu hat sich Außenminister Schallenberg am Montag in Brüssel klar geäußert.“