Die Förderung der „transatlantischen Wertegemeinschaft“ sowie einer „strategischen Partnerschaft“ zwischen Österreich und den USA seien die wichtigsten Vorhaben gewesen, die er bei einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Mike Pompeo erörtert habe. Dieses Resümee zog Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) gestern Abend (Ortszeit) in Washington.
Die USA seien sowohl in bilateralen und internationalen Fragen ein wichtiger Partner, betonte Schallenberg. Bei dem „freundschaftlichen Gespräch“ mit Pompeo habe er den Eindruck gewonnen, dass es wieder ein größer werdendes Interesse der USA an Österreich gebe, als das zuletzt der Fall gewesen sei.
„Sind wieder stärker am Radar“
„Wir sind wieder stärker am Radar“, formulierte der Außenminister. Es gebe eine gewisse Neugierde, etwa die Vorhaben der noch jungen türkis-grünen Regierung oder auch das Know-how in gewissen strategisch wichtige Regionen wie dem Westbalkan betreffend.
Pressestatements waren bei dem Besuch nicht vorgesehen. Allerdings setzte Pompeo nach dem Treffen einen Tweet ab, in dem es unter anderem hieß: „Von Handel über Sicherheit bis zum kulturellen Austausch kommen sich unsere Länder näher. Ich freue mich darauf, zusammenzuarbeiten, um unsere strategische Partnerschaft auf die nächste Ebene zu heben.“
Nahost-Friedensplan als heikles Thema
Einen „Gleichklang“ ortete Schallenberg in der Unterstützung von Venezuelas Oppositionschef Juan Guaido. Österreich werde auf EU-Ebene auf weitere Sanktionen gegen das sozialistische Regime von Präsident Nicolas Maduro drängen. Guaido war am Mittwoch auch von US-Präsident Donald Trump offiziell empfangen worden.
Ein heikles Thema war der von den Palästinensern abgelehnte Nahost-Friedensplan, den US-Präsident Trump gemeinsam mit dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu entworfen hat. „Wir finden gut, dass versucht wurde, den Ball wieder ins Rollen zu bringen“, umschrieb Schallenberg die österreichische Position. „Es ist besser, wenn etwas am Tisch liegt, als wenn nichts auf dem Tisch liegt.“ Zuletzt sei der Nahost-Konflikt eigentlich kein Thema mehr gewesen. „Damit ist niemandem gedient.“ Die EU hatte sich am Dienstag hingegen kritisch geäußert.