Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat gestern am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Facebook-Gründer Mark Zuckerberg getroffen. Kurz betonte die „besondere Verantwortung“ Sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter bei der Bekämpfung von Hass im Netz.
„Soziale Medien bieten zahlreiche Möglichkeiten, insbesondere auch im Bereich der Kommunikation, aber wir müssen verhindern, dass sie für das Schüren von Hass im Netz missbraucht werden“, sagte Kurz im Anschluss. „Hier haben Soziale Medien wie Twitter oder Facebook eine besondere Verantwortung. Wir stehen daher bereits in Kontakt mit Facebook, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.“
Ein weiteres wichtiges Thema im Gespräch sei, „dass Internetgiganten in Europa einen fairen steuerlichen Beitrag leisten müssen“. Der Bundeskanzler erinnerte daran, dass in Österreich bereits eine Digitalsteuer eingeführt wurde. „Wir setzen uns weiterhin für eine europäische Lösung, damit in ganz Europa Steuern bezahlt werden, beziehungsweise eine OECD-Lösung ein.“