Grabenwarter wird als VfGH-Präsident angelobt

Heute findet die Ernennung und Angelobung von Christoph Grabenwarter zum neuen Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen statt. Bei der Zeremonie werden u. a. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) anwesend sein.

Van der Bellen wird dabei zunächst eine kurze Ansprache halten und danach die Gelöbnisformel verlesen. Mit seinem Handschlag und seiner Unterschrift wird der neue VfGH-Präsident dann geloben, dass er „die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen“ werde.