Der für heute Abend angesetzte runde Tisch zur Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) soll für alle Seiten unbestreitbare Zahlen zum für die kommenden Jahre prognostizierten Defizit liefern. Ziel sei es, valide Zahlen zur Verfügung zu haben, „die für alle Sicherheit bieten“, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Rande des Ministerrats.
Zudem werde es darum gehen, „welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind“. Ihm sei jedenfalls wichtig, dass es auf Basis dieser Zahlen nicht zu einer Verschlechterung für die Beitragszahler komme, so Anschober.
Er selbst kenne sie im Detail noch nicht. „Dafür haben wir ja den runden Tisch“, meinte der Gesundheitsminister. An diesem werden sowohl Vertreter des Finanzministeriums als auch der ÖGK und des Dachverbands teilnehmen. Nach dem Treffen könnten weitere Schritte notwendig sein, um einen genauen Überblick zu bekommen bzw. die unterschiedliche Berechnungen abzuklären.
Wesentlich sei aber, dass am Ende Zahlen auf dem Tisch liegen, die von keiner Seite in Zweifel gezogen werden. Denn nur daraus könnten die notwendigen Konsequenzen abgeleitet werden, so Anschober.
Blümel verweist auf runden Tisch
Auch Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) verwies im Pressefoyer nach dem Ministerrat in Sachen ÖGK auf den für heute angesetzten runden Tisch. Die Frage, ob die ÖGK womöglich kurz- und mittelfristig mehr Steuerzuschüsse aus dem Bund nötig habe, beantwortete Blümel nicht. Wichtig sei jetzt einmal der runde Tisch, der die nötige „Zahleninterpretation“ liefern soll.
Laut einer Gebarungsvorschau der ÖGK soll der kumulierte Bilanzverlust in fünf Jahren insgesamt 1,7 Milliarden Euro betragen. Diese Zahlen wurden ebenso wie die von Türkis-Blau versprochene „Patientenmilliarde“ unter anderem von Ökonomen in Zweifel gezogen.