ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg will bei seinem Besuch in Teheran am Wochenende nicht nur Gespräche über das am seidenen Faden hängende internationale Atomabkommen mit dem Iran führen, sondern auch andere Themen ansprechen: Die Menschenrechte im Iran, die „Hetze gegen Israel“ sowie die rund drei Millionen Flüchtlinge aus Afghanistan in der Islamischen Republik.
Das sagte Schallenberg gestern Abend in Berlin nach einem Treffen mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas (SPD) gegenüber Journalisten. Der Fokus werde aber auf dem Atomabkommen und der Krise zwischen dem Iran und den USA liegen, betonte er.
Diplomatische Offensive
Einen Durchbruch erwartet sich der Minister dabei nicht, „aber jeder Kontakt in dieser Situation nützt“. „(…) Was ich hoffe, ist, einen Mosaikstein dazu beitragen zu können, dass wir wieder in eine gewisse Normalität zurückfinden schrittweise.“ Die gegenwärtige Sprachlosigkeit zwischen Washington und Teheran führe jedenfalls zu nichts.
Sein Besuch in Teheran schließe sich jenem des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell an, sagte Schallenberg. Die Europäer hielten am Atomabkommen fest und wollten ausloten: „Wo könnte es einen Dialog geben?“ Auf seiner Iran-Reise werde zu seiner Delegation aus Österreich auch ein Mitarbeiter von Borrells Europäischem Auswärtigen Dienst (EAD) hinzukommen. Nach ihm werde auch der niederländische Außenminister Stephanus Blok in den Iran reisen.