Vertrauensfrage: SJ verwehrt Rendi-Wagner Zustimmung

Die Sozialistische Jugend (SJ) hat am Wochenende in Linz beschlossen, SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bei der von ihr ausgerufenen Vertrauensfrage nicht zu unterstützen. Die Annahme eines entsprechenden Antrags bestätigte die SJ.

Der neu gewählte SJ-Vorsitzende Paul Stich erklärte dazu in der „Presse“, die Schuld bei Rendi-Wagner alleine zu suchen wäre sicher eine falsche Analyse. Es brauche aber eine inhaltliche und strukturelle Neuaufstellung der SPÖ: „Die aktuelle Parteispitze ist (…) sicher in der Verantwortung, die entsprechenden Prozesse einzuleiten. Dieses Gefühl haben wir derzeit nicht.“

Daher könne man die Parteichefin nicht unterstützen. Ohnehin tritt die SJ unverändert für eine verbindliche Direktwahl über den Parteivorsitz ein.

Rund 180.000 Stimmberechtigte

Bei der Urabstimmung unter den SPÖ-Mitgliedern wird von Anfang März rund einen Monat lang nicht nur die inhaltliche Gewichtung sozialdemokratischer Positionen abgefragt, sondern auch um eine Einschätzung ersucht, ob Rendi-Wagner die Richtige an der Parteispitze ist. Circa 180.000 Mitglieder sind zur Teilnahme aufgerufen.

Die SJ mit mehr als 10.000 aktiven Mitgliedern, von denen auch nicht alle der SPÖ angehören, ist numerisch kein allzu großer Faktor, gilt aber als vergleichsweise mobilisierungsstark.