Die EU will Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen. Darauf einigten sich die Europaminister der 27 EU-Staaten heute in einer Videokonferenz, wie der deutsche Europastaatsminister Michael Roth auf Twitter bestätigte.
Weil die EU-Staaten in derlei Videokonferenzen jedoch keine formellen Entscheidungen treffen können, müssen nun noch die Hauptstädte im schriftlichen Verfahren zustimmen.
Politische Krise in Nordmazedonien
Noch im Oktober war dieser Schritt unter anderem am Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, aber auch an den Bedenken Dänemarks und der Niederlande gescheitert.
Macron forderte zunächst eine Reform des Aufnahmeverfahrens neuer EU-Mitglieder, die die EU-Kommission mittlerweile vorgelegt hat. Einen Monat später bescheinigte die EU-Behörde Skopje und Tirana weitere Fortschritte auf dem Weg in die Staatengemeinschaft.
Das Veto im Oktober hatte eine Regierungskrise in Nordmazedonien ausgelöst. Die Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev trat Anfang Jänner zurück, das Land wird seitdem von einer Übergangsregierung geführt.
Schallenberg erfreut
ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg begrüßte den Beschluss der EU-Europaminister: „Europa hat sich nun endlich einen Ruck gegeben und Wort gehalten. Beide Länder haben große Anstrengungen unternommen und diesen Schritt mehr als verdient“, sagte er heute.
„Der Beitrittsprozess ist das beste Instrument, das wir haben, um Reformen voranzutreiben“, sagte der Außenminister. „Am Westbalkan einen größtmöglichen Raum der Stabilität, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit zu schaffen, liegt im ureigensten Interesse Österreichs.“