Beim EU-Videogipfel hat Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte die vorher ausgehandelte gemeinsame Erklärung als unzureichend abgelehnt. Conte fordere „wirklich innovative und angemessene Finanzinstrumente“, um die Wirtschaftsfolgen der Corona-Krise zu bewältigen und das binnen zehn Tagen, hieß es heute Abend aus italienischen Regierungskreisen.
Die Präsidenten der EU-Institutionen sollten in der Frist einen gemeinsamen Vorschlag vorlegen. Italien und Spanien gäben der EU dafür zehn Tage Zeit. Italien möchte „Corona-Bonds“, also eine gemeinsame Schuldenaufnahme der Euro-Staaten, um von niedrigeren Zinsen profitieren zu können.
Kurz gegen „Corona-Bonds“
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sprach sich im Vorfeld des EU-Video-Gipfels gegen die Einführung von „Corona-Bonds“ zur Vergemeinschaftung der Schulden der EU-Länder aus. „Eine generelle Vergemeinschaftung von Schulden lehnen wir ab“, sagte der Bundeskanzler. Dies sei ein altes System, das sich in der Vergangenheit nicht durchgesetzt habe und auch hier nicht zielführend sei.
Conte stellte den Angaben zufolge bei dem Videogipfel allerdings klar, dass er keine Vergemeinschaftung öffentlicher Schulden wolle. Jedes Land verantworte seine eigenen Schulden selbst und werde dies auch weiter tun. Doch müsse Europa gemeinsam handeln und eine starke Antwort auf die Krise finden. Sonst könne man das den Bürgern nicht erklären.
Der Videogipfel, an dem auch Bundeskanzler Kurz teilnahm, zog sich am Abend mehr als zwei Stunden länger als geplant.