Um in der Coronavirus-Krise den Preisdruck auf medizinische Ausrüstung zu mindern, streicht die EU-Kommission bei der Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern vorläufig Steuern und Abgaben. „In dieser Notsituation müssen wir sehr pragmatisch handeln“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen gestern in einem Video auf Twitter. Die Regel sei zunächst auf vier Monate ausgelegt, könne aber verlängert werden.
In der Krise bräuchten Ärzte, Pfleger und Krankenschwestern besonders viele Beatmungsgeräte, Masken oder Handschuhe. Dadurch würden diese Produkte teurer. „Deshalb haben wir uns heute entschlossen, für einige Zeit Steuern und Abgaben auszusetzen“, sagte die Kommissionspräsidentin. Das betreffe die Einfuhr von Medizinprodukten und medizinischem Gerät aus Ländern außerhalb der EU. „Dadurch wird importierte Schutzausrüstung günstiger.“
Als Beispiel nannte von der Leyen Gesichtsmasken aus China. Darauf fielen normalerweise Zollgebühren in Höhe von 12 Prozent an, hinzu kämen – in Italien etwa 22 Prozent – Mehrwertsteuern. Somit seien diese Schutzmasken künftig um ein Drittel günstiger.
Weg für zusätzliche Kreditprogramme freigemacht
Die Kommission genehmigte überdies Programme, bei denen Mitgliedsstaaten beispielsweise zinslose Kredite vergeben oder eine 100-prozentige Risikohaftung übernehmen können. Die Höchstgrenze pro Firma liegt bei 800.000 Euro. Ziel sei es, den dringenden Liquiditätsbedarf kleiner und mittlerer Unternehmen schnell zu decken, teilte die Kommission mit.