Die Niederlande signalisieren vor dem Treffen der Eurogruppe zu Hilfen in der Coronavirus-Krise Kompromissbereitschaft. Eine Einigung sei heute möglich, sagte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte vor Beginn der Beratungen. Diese waren tags zuvor nach 16 Stunden zunächst gescheitert, weil die Regierung in Den Haag nach Darstellung zahlreicher Teilnehmer einen Kompromiss verhinderte.
Sie wollte demnach Kreditlinien aus dem Rettungsfonds ESM, die stark von der Pandemie betroffenen Ländern wie Italien zugutekommen sollen, mit strengen wirtschaftspolitischen Auflagen verknüpfen. Die Niederlande standen deswegen zuletzt stark unter Druck.
Blümel vorsichtig optimistisch
Österreich lehnt wie die Niederlande und Deutschland die Einführung von „Corona-Bonds“ ab, hat sich aber bezüglich Hilfszahlungen aus bestehenden EU-Töpfen wie dem ESM kompromissbereit gezeigt. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) zeigte sich in einem Videogespräch mit Journalisten vorsichtig optimistisch, was die Einigungschancen bei der Sitzung betrifft.
EZB-Chefin Christine Lagarde verwies auf Alternativen zu gemeinsamen Anleihen. „Ich denke nicht, dass wir uns auf ‚Corona-Bonds‘ fixieren sollten“, sagte sie der französischen Zeitung „Le Parisien“ (Donnerstag-Ausgabe). Es könne andere Formen der Solidarität in Europa geben.