Beim schrittweisen Ausstieg aus den Coronavirus-Auflagen will die Europäische Union mit gemeinsamen Regeln einen Fleckerlteppich verhindern. Die 27 EU-Mitgliedsländer sollten zusammen Kriterien für die Lockerung der Beschränkungen für Bürger und Wirtschaft festlegen, sagten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel heute in Brüssel.
„Die Schritte sollten zwischen den Mitgliedsstaaten koordiniert werden“, heißt es in dem Papier. Ohne Abstimmung bestehe das Risiko negativer Auswirkungen auf andere EU-Staaten und politischer Konflikte. „Respekt und Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten bleiben essenziell“, wird betont.
Drei wesentliche Voraussetzungen
In dem Papier ist die Rede von drei wesentlichen Voraussetzungen für den Beginn der Öffnung: eine spürbare Verlangsamung der Ausbreitung des Virus, ausreichende Kapazitäten im Gesundheitswesen – also genügend Krankenhaus- und Intensivbetten – und die Möglichkeit, die Ausbreitung des Virus wirksam zu überwachen, zum Beispiel mit großangelegten Testreihen.
Einige Details waren schon im Voraus bekanntgeworden. Von der Leyen wollte sie ursprünglich allein und schon vorige Woche vorstellen, vertagte das aber auf Bitten einzelner EU-Staaten. Inzwischen haben Länder wie Österreich, Spanien und Dänemark bereits erste Schritte zur Öffnung von Geschäften und Schulen gemacht.