Rechnungshof mit Kritik an ORF-Umbau

Der Umbau des ORF-Zentrums ist vom Rechnungshof (RH) kritisch gewürdigt worden. Die Prüfer zweifelten in einem aktuellen Bericht unter anderem die gemeinsame Standortentscheidung auf dem Küniglberg in Wien-Hietzing an, bemängelten die Projektorganisation und verlangten ein neues Verkehrskonzept. Der ORF betonte, 17 der 21 Empfehlungen schon umgesetzt zu haben, und wies viele Kritikpunkte zurück.

Die Prüfung umfasste den Zeitraum 2012 bis 2016 und damit in etwa die Startphase des Umbaus auf dem Küniglberg. Der ORF beschloss 2012, seine Standorte im Funkhaus in Wien-Wieden und in Heiligenstadt im ORF-Zentrum auf dem Küniglberg zu vereinen. Nach Meinung der Prüfer waren die Entscheidungsgrundlagen dafür nicht ausreichend. Die Prüfer wünschen sich, dass sich der ORF, die Bezirksvertretung von Hietzing und die Stadtregierung noch einmal bezüglich einer besseren Verkehrslösung zusammensetzen.

Rendering des neuen ORF-Newsroom-Gebäudes
ORF/Tobias Riepl

ORF: Einhaltung von Projektzielen, Budget und Zeitplan

Heute merkte der ORF in einer Stellungnahme an, dass die Entscheidung für die Konsolidierung auf Grundlage umfangreicher strategischer und wirtschaftlicher Prüfungen sowie intensiver Abstimmung mit internen Arbeitsgruppen und externen Experten zum Standort Küniglberg erfolgt sei. Damals seien alle plausiblen Szenarien berücksichtigt worden. Bereits vor der Prüfung habe der ORF das Baumanagement neu aufgestellt, heißt es.

Der ORF habe „durch die laufende Kontrolle und Evaluierung des Meidenstandortprojekts auf sich abzeichnende Problemstellungen und negative Entwicklungen mit der Anpassung von Planung und Projektstruktur rasch und richtig reagiert hat und die neu aufgesetzte Projektorganisation funktioniert“, so die Stellungnahme. Damit, so der ORF, werde die Einhaltung der Projektziele, von Budget und Zeitplan sichergestellt.

Rendering des neuen ORF-Newsroom
ORF/Schreiner-Kastler

RH: Komplexität und Aufwand unterschätzt

Da die beiden Varianten Konsolidierung einerseits und die damals im Raum gestandene Version eines Neubaus in St. Marx in Wien-Erdberg andererseits wirtschaftlich nahezu gleichwertig gewesen seien, sei auch die Akzeptanz der Öffentlichkeit, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Gremien ein wichtiger Faktor gewesen, so der ORF. Im ORF-Stiftungsrat hatte es keine Mehrheit für einen Neubau am Stand St. Marx gegeben.

Bezüglich der Organisation des Umbaus hielt der RH fest, das Unternehmen habe anfänglich die Komplexität und den Aufwand der Sanierung unterschätzt. Hintergrund dafür sei der vom ORF selbst verschuldete Zeitdruck gewesen. Schließlich sei der Sanierungsbedarf seit 2004 bekannt gewesen. Dem hielt der ORF heute entgegen, dass auch Gutachten entsprechende Fristen von bis zu drei Jahren für die Umsetzung vorsahen und keine „Gefahr im Verzug“ ausgewiesen hätten.

Erst im Jahr 2012 sei durch ein weiteres Gutachten, das Basis für die durchzuführenden Sanierungen sein sollte, unmittelbarer Handlungsbedarf entstanden, dem der ORF dann sofort nachgekommen sei. Die Organisationsprobleme sah man auch im Zeitdruck begründet, entsprechende Defizite seien mittlerweile aber behoben worden.

Nachhaltigkeitskonzept begrüßt

Kritisiert wurde von den Prüfern, dass der ORF Leistungen vergeben habe, die auf einer nicht ausschreibungsreifen Planung basierten, was zu erheblichen Mehrkosten geführt habe. Angeführt sind rund 14,8 Millionen. Der ORF vertritt hingegen die Rechtsmeinung, den Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes nicht zu unterliegen, womit die Ausschreibungen nicht zwingend und damit Direktvergaben möglich seien.

Der Rechnungshof begrüßte indes das Nachhaltigkeitskonzept, das mit dem Umbau verbunden war. Auch würdigten die Prüfer, dass der ORF trotz des komplexen Bauvorhabens sicherstellte, dass es zu keinen Produktions– und Sendeausfällen kam.