EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton erwartet, dass die Grenzkontrollen, die in den Schengen-Staaten in der Coronavirus-Krise eingeführt wurden, über den Sommer fortgeführt werden. Breton äußerte sich heute im französischen Sender BFMTV.
Zuletzt war eine Diskussion über eine mögliche Grenzöffnung für deutsche Urlauber aufgekommen, nachdem Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) eine bilaterale Vereinbarung mit Deutschland ins Spiel gebracht hatte.
Nächste Woche soll zu dem Thema eine Videokonferenz von EU-Binnenmarktkommissar Breton mit den EU-Tourismusministern stattfinden, wie eine Kommissionssprecherin der APA mitteilte. Die EU-Kommission drängt in der Grenzfrage auf ein koordiniertes und schrittweises Vorgehen der Staaten.
Breton: Brauchen rund 1,6 Billionen Euro für Wiederaufbau
Wegen der verheerenden wirtschaftlichen Folgen der Pandemie könnten für den Wiederaufbau in Europa rund 1,6 Billionen Euro benötigt werden, so Breton. Zusammen mit Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni arbeite er einem Hilfspaket in dieser Größenordnung.
Das würde rund zehn Prozent der EU-Wirtschaftsleistung entsprechen. Wie sich der Wiederaufbaufonds finanzieren soll, ist in Europa aber umstritten. Mehrere Länder fordern gemeinsame Anleihen, andere wollen dafür den künftigen Mittelfristhaushalt nutzen.
Kommission soll Tourismusbranche vor Übernahmen schützen
Die EU-Kommission will Unternehmen der Tourismusbranche vor Übernahmen aus dem Ausland schützen, so Breton unterdessen im Verkehrsausschuss. Die Branche müsse sich gegen „aggressive Investitionsstrategien nicht europäischer Staaten“ wappnen, so der Kommissar. Diese könnten die aktuelle Krise „als Gelegenheit sehen, europäische Juwelen (der Branche) zu niedrigen Preisen zu kaufen“.
Die Kommission werde deshalb zusammen mit den Mitgliedsstaaten „besonders aufmerksam“ die Lage bei ausländischen Investitionen verfolgen, sagte Breton. Er verwies darauf, dass die Branche „der am stärksten getroffene Sektor“ in der Krise sei und gleichzeitig einer der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren in Europa. Er stehe mit drei Millionen Unternehmen in der EU für elf Prozent der Wirtschaftsleistung und zwölf Prozent der Beschäftigten.