Moskau und Peking verbreiten in der Coronavirus-Krise nach Einschätzung der EU unvermindert gezielt irreführende oder falsche Informationen. Das geht aus einem Bericht des Auswärtigen Dienstes der EU hervor, der Informationen mit Zeitraum vom 2. bis 22. April analysierte. Auch Syrien und der Iran werden als Ursprung gesteuerter Desinformation genannt.
Trotz potenziell schwerwiegender Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit verbreiteten „offizielle und staatlich unterstützte Quellen verschiedener Regierungen, inklusive Russland und – in geringerem Maße – China, weiter in großem Umfang Verschwörungstheorien und Desinformation“, heißt es in dem Bericht der Kampagne „EU vs. Disinfo“.
Vom Kreml unterstützte Falschinformationen über das Coronavirus verbreiteten sich weiter stark in den Sozialen Netzwerken – selbst dann, wenn sie den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprächen. Kreml-freundliche Quellen und russische Staatsmedien verfolgen demnach zwei Ziele: Zum einen solle die EU-Reaktion auf die Pandemie unterminiert, zum anderen solle Verwirrung über den Ursprung und die Auswirkungen des Coronavirus gestiftet werden.
„Die EU ist nicht eingeknickt“
Außerdem gebe es Beweise für den koordinierten Versuch offizieller chinesischer Quellen, Schuldvorwürfe wegen des Ausbruchs der Pandemie abzuwehren. Staatliche Beamte und Medien versuchten, Erwähnungen der Provinz Wuhan als Ursprung von Covid-19 einzuschränken.
Einige Medien hatten bereits im Vorfeld über einen Entwurf des Berichts geschrieben, die Veröffentlichung verzögerte sich daraufhin. Der Vorwurf stand im Raum, die EU schwäche den Bericht auf Druck Chinas ab.
Der grüne Europaabgeordnete und China-Experte Reinhard Bütikofer hält diesen Vorwurf für unbegründet. Er habe beide Versionen miteinander verglichen, sagte er der dpa in Brüssel: „Die Unterschiede sind marginal. Die EU ist nicht eingeknickt.“ Einige Formulierungen seien verändert worden, außerdem sei ein Beispiel für chinesische „Fake News“ herausgenommen worden.