Kurz beschwört „Comeback für Österreich“

Zu Beginn seiner Rede verwies der Bundeskanzler darauf, dass das Republiksjubiläum am 27. April in eine Zeit der Krise falle, „in der uns allen nicht wirklich zum Feiern zumute“ sei. Er erinnerte an Auf und Abs sowie verschiedene Krisen in der Zweiten Republik und sagte: „Aber wir sind als Österreich und als europäische Staatengemeinschaft aus all diesen Krisen gestärkt hervorgegangen. Und so wird es auch diesmal sein, da bin ich mir sicher.“

Auf das Republiksjubiläum an sich ging er nur kurz ein, auch den Nationalsozialismus erwähnte er nicht. Der Kanzler nutzte die Rede vor allem, allen für die Eindämmung des Coronavirus zu danken, an Eigenverantwortung zu appellieren und einige Pläne der Regierung anzureißen.

Probleme angerissen

Kurz dankte allen, die den deutlichen Rückgang der Infektionszahlen möglich gemacht haben, und ging auf die zahlreichen Probleme der Menschen und die Einschränkungen ein: Er sprach die Entbehrungen jedes und jeder Einzelnen an, Familie und Freunde nicht sehen zu können. Für jene, die alleine oder in Pflegeheimen seien, sei die Lage „furchtbar schwierig“. Er sprach auch jene an, die ihre Arbeit verloren haben oder in Kurzarbeit sind. Auch die Schwierigkeit, Arbeit und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bringen, erwähnte Kurz.

Dass von heute auf morgen alles wieder so sein werde, wie es war, könne er nicht versprechen. Er könne aber versprechen: „Genauso wie wir von Anfang an rasch und konsequent gehandelt haben, um das Virus einzudämmen, werden wir auch jetzt alles tun, um so bald wie möglich unsere Freiheit zurückzugewinnen.“ Und weiter: „Schritt für Schritt werden wir so viel Normalität wie möglich zurückgewinnen, aber auch die Infektionszahlen so niedrig wie möglich halten.“

Wieder Appell an Eigenverantwortung

Der Erfolg in der Phase der Wiedereröffnung werde „auch wieder vom Beitrag eines jeden Einzelnen abhängen. Da die Regeln immer weniger werden, wird es vor allem auf eine Sache ankommen: unsere Eigenverantwortung.“ Kurz setzte damit die vergangenen Woche eingeschlagene Richtung fort: Statt Verboten wird nun jeder und jede in die Verantwortung genommen. Je mehr jeder auch bei der Rückkehr in den Alltag „weiterhin Abstand hält, Mund-Nasen-Schutz trägt und auf die Hygiene achtet, desto rascher und unbeschadeter werden wir voranschreiten können. Und zwar alle gemeinsam – als Team Österreich.“

Der Bundeskanzler verwies darauf, dass 14 Milliarden Euro an Hilfsmitteln bereits geflossen seien, und versicherte: „Alle zuständigen Stellen arbeiten rund um die Uhr daran, dass die versprochene Hilfe überall dort ankommt, wo sie gebraucht wird.“ Aber mit dieser Soforthilfe habe der Weg des Wiederaufbaus „erst begonnen“. Kurz versprach, in diesem und im kommenden Jahr alles daranzusetzen, den Wirtschaftsstandort zu seiner alten Stärke zurückzuführen – auch wenn weltweit die größte Rezession seit den 1930er Jahren drohe.

Scharfe Worte gegen Steuerflucht

Gleichzeitig will Kurz national und auf europäischer Ebene gegen alle Formen der Steuerflucht und gegen ungerechte Steuermodelle großer Konzerne ankämpfen – „denn jeder soll seinen fairen Beitrag leisten“. Darüber hinaus sagte er, er wolle „verstärkt investieren, wo immer es sinnvoll ist – vor allem in Digitalisierung, Ökologisierung und Bildung“. Durch die Abschaffung unnötiger Regeln soll das Leben und Wirtschaften für alle so einfach wie möglich werden. Diese Wochen sollen die nächsten Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, damit Unternehmen leichter Arbeitsplätze schaffen und halten können, kündigte Kurz an.

Mehr Geld für gesellschaftlich wichtige Berufe

Er sicherte auch zu, die Entlastung besonders für kleine und mittlere Gehälter „verstärken und beschleunigen“ zu wollen. „Wir haben in der aktuellen Krise wieder gesehen, dass die Menschen, die unsere Gesellschaft am Laufen halten, nicht immer auch die sind, die den größten Bonus ausbezahlt bekommen. Egal ob Pflegepersonal, Sicherheitskräfte, Supermarktmitarbeiter oder viele andere – wer hart arbeitet, soll künftig mehr zum Leben haben. Das ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, aber auch notwendig, um den Inlandskonsum anzukurbeln.“

„Dankbarkeit“ und „Zuversicht“

Der Bundeskanzler stellte auch klar, dass man eine zweite Welle der Ansteckung nicht ausschließen könne. Aber Österreich sei ein starkes Land, und man werde den bisher erfolgreichen Weg fortsetzen. „Wenn es andere Länder schaffen können, dann wird es uns genauso gelingen“, zeigte sich Kurz optimistisch. Zum 75. Jahrestag der Zweiten Republik „können wir mit Stolz auf unser Land blicken und dankbar sein für all das, was in unserer Republik bisher erreicht wurde. Aber wir können auch mit Mut und Zuversicht vorausblicken auf all das, was wir gemeinsam noch erreichen können: auf das Comeback für Österreich, an dem wir alle beteiligt sind.“