Der libysche General Khalifa Haftar hat angekündigt, seine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis fortzusetzen. Er verfüge über ein „Mandat des Volkes“, um Libyen zu regieren, sagte Haftar gestern in einer Ansprache in seinem eigenen Fernsehsender. Auf welche Weise er dieses „Mandat“ erlangt haben will, erläuterte der General nicht.
Haftars Offensive richtet sich gegen die von der UNO anerkannte Einheitsregierung des nordafrikanischen Landes. Bei einer internationalen Konferenz im Jänner in Berlin waren Schritte zur Deeskalation in Libyen vereinbart worden. So verpflichteten sich die in den Konflikt verwickelten ausländischen Staaten, die Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das bestehende Waffenembargo einzuhalten. Es gelangen seither aber weiterhin Waffen ins Land, auch gab es immer wieder Kämpfe.
Hoffnung auf Dialog
International herrscht nun die Befürchtung einer neuen Eskalation. Russland setzt auf einen Dialog der Konfliktparteien. „Moskau ist nach wie vor davon überzeugt, dass eine Lösung nur auf dem Weg einer politischen und diplomatischen Verständigung aller Parteien erreicht werden kann“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau.
Deutschland zeigte sich besorgt: „Nach Ansicht der Bundesregierung kann der Konflikt in Libyen nicht militärisch gelöst werden, auch nicht durch einseitige Erklärungen, sondern nur durch einen politischen Prozess unter Beteiligung aller Regionen und Bevölkerungsgruppen“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. „Dafür ist zunächst ein Waffenstillstand dringend erforderlich.“