Schweiz: „Punktuelle Lösungen“ für Grenze zu Österreich

Die Schweizer Justizministerin Karin Keller-Sutter sieht mit Österreich und Süddeutschland die Möglichkeit „punktueller Lösungen“ bei einer Grenzöffnung. Das sagte die Ministerin heute vor dem Nationalrat in Bern auf eine Abgeordnetenfrage hin.

„Vielleicht“, so Keller-Sutter, gebe es eine Möglichkeit, „mindestens mit Österreich oder auch mit dem Süden von Deutschland punktuelle Lösungen“ zu finden. Auch wenn der Entscheid in Berlin falle, hoffe sie, dass es „punktuell zügiger“ gehen werde. Doch sie wolle keine Erwartungen schüren, die nicht erfüllt werden könnten.

Der Schweizer Nationalrat forderte unterdessen einen Fahrplan für die schrittweise Öffnung der Landesgrenzen. Sobald es die epidemiologische Lage zulässt, soll der freie Personenverkehr wieder hergestellt werden. Eine Öffnung in Schritten plant auch die Regierung.

Zurzeit dürfen nur Schweizer und Liechtensteiner Bürger, Menschen mit Aufenthaltserlaubnis und Arbeitnehmer mit einer Stelle in der Schweiz einreisen. Auch in Notsituationen ist eine Einreise gestattet. Ab Montag sind Familienzusammenführungen für Schweizer und EU-Bürger wieder erlaubt.