Nach kolportierten Zweifeln am rechtmäßigen Ablauf der SPÖ-Mitgliederbefragung hat sich die Partei zu einer Überprüfung der Auszählung unter notarieller Aufsicht entschieden. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sprach gestern gegenüber der APA von einer „ungeheuerlichen Verleumdungskampagne“. Einzelne Personen wollten offenbar der Partei schaden. „Fake News“ werde man jetzt entgegnen, so Deutsch.
SPÖ lässt Mitgliederbefragung notariell überprüfen
Nach kolportierten Zweifeln am rechtmäßigen Ablauf der SPÖ-Mitgliederbefragung hat sich die Partei zu einer Überprüfung der Auszählung unter notarieller Aufsicht entschieden.
Er kündigte an, bereits heute die Überprüfung durchzuführen. Die Mitglieder der Wahlkommission sind dazu eingeladen, zusätzlich werde es Unterstützung von unabhängiger Stelle geben: Der Präsident der österreichischen Notariatskammer, Michael Umfahrer, wird persönlich die Überprüfung begleiten. Auch die an der Auswertung beteiligten Firmen werden anwesend sein.
Dabei wird es zwar zu keiner kompletten Neuauszählung kommen, jedoch werden alle Wünsche der Kommission erfüllt – etwa das Ziehen von Stichproben, was dem Vernehmen nach einzelne Mitglieder der Wahlkommission vermisst hatten.
Durchgeführt wird die Überprüfung an unterschiedlichen Orten – dort, wo die Auszählungsschritte stattgefunden hatten. Diese waren ja getrennt worden, nachdem – je nach Wunsch – die Befragung online oder postalisch durchgeführt wurde.