Die EU hat die neue Mittelmeer-Mission „Irini“ zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen gestartet. Das teilte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell gestern mit. Die Mission zur See habe am Montag mit Patrouillen der französischen Luftabwehrfregatte „Jean Bart“ im Zentrum des Mittelmeers begonnen. Auch ein von Luxemburg gestellter Seefernaufklärer ist nach EU-Angaben im Einsatz.
Der Militäreinsatz vor dem Bürgerkriegsland Libyen löst die umstrittene „Sophia“-Mission ab. Sie durfte wegen des EU-Streits über die Flüchtlingsaufnahme seit einem Jahr keine Schiffe mehr einsetzen und wurde Ende März eingestellt. Ziel von „Irini“ ist die Überwachung des Waffenembargos – es geht nicht um Seenotrettung. Dafür soll „Irini“ Flugzeuge, Satelliten und Schiffe einsetzen.
Kontrolle des Waffenembargos bisher schwierig
Anders als bei „Sophia“ liegt das Einsatzgebiet weiter östlich und nicht auf den traditionellen Mittelmeer-Flüchtlingsrouten von Libyen nach Italien. Retten die „Irini“-Schiffe dennoch Geflüchtete aus Seenot, sollen diese nun nach Griechenland und nicht mehr nach Italien gebracht werden.
Die Vereinten Nationen hatten das Waffenembargo gegen Libyen im Jahr 2011 verhängt, um zur Stabilisierung des Bürgerkriegslands beizutragen. Die bisherige Kontrolle des Einfuhrverbots galt aber als wenig wirksam.
Bei einer internationalen Libyen-Konferenz im Jänner in Berlin hatten sich alle in den Konflikt verwickelten Staaten nochmals verpflichtet, die libyschen Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das Waffenembargo einzuhalten. Es kommen aber weiterhin Waffen ins Land, immer wieder gibt es Kämpfe zwischen beiden Seiten.