US-Außenminister Mike Pompeo will in der kommenden Woche zu politischen Gesprächen nach Israel reisen. Der Besuch sei für den 13. Mai geplant, teilte das US-Außenministerium gestern in Washington mit. Vorgesehen seien unter anderem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dessen Rivalen Benni Ganz.
Dabei solle es unter anderem um den gemeinsamen Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie sowie regionale Sicherheitsfragen und den Iran gehen. Pompeo war Ende März trotz der weltweiten Pandemie noch zu Gesprächen nach Afghanistan gereist. Zuletzt hatte er angesichts der Ausbreitung des Virus jedoch mit Auslandstrips pausiert. Am Mittwoch hatte er angedeutet, er wolle bald wieder Reisen aufnehmen.
Bewegung in politischem Stillstand
Die Reise nach Israel kommt zu einem besonderen Zeitpunkt: Das Land ist nach langem politischem Stillstand einer neuen Regierung einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Eine Mehrheit von 72 der 120 Abgeordneten im Parlament hatte diese Woche trotz einer Korruptionsanklage empfohlen, Netanjahu erneut mit der Regierungsbildung zu beauftragen.
Das Parlament hatte zuvor für eine wichtige Gesetzesänderung zur Bildung einer neuen Koalition gestimmt. Die Abgeordneten machten eine Rotation im Amt des Ministerpräsidenten möglich – zwischen dem rechtskonservativen Netanjahu und seinem Rivalen Ganz. Die beiden bisherigen heftigen Kontrahenten haben vereinbart, sich an der Spitze der Regierung abzuwechseln.
Israel hat binnen eines Jahres bereits dreimal gewählt. Ein Patt zwischen dem rechts-religiösen und dem Mitte-links-Block verhinderte lange eine Regierungsbildung.