Grenzöffnungen: Köstinger erfreut über EU-Pläne

Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) zeigt sich über die Empfehlung der EU-Kommission, die Grenzen zwischen den Mitgliedsstaaten schrittweise wieder zu öffnen, erfreut. „Die EU folgt damit unseren Argumenten, die wir seit Wochen einbringen, um zu einer schrittweisen Wiedererlangung der Reisefreiheit zu kommen“, sagte Köstinger heute laut einer Aussendung.

Die Tourismusministerin hatte in den vergangenen Wochen für den Sommer mehrfach Grenzöffnungen zu jenen Ländern gefordert, „die im Kampf gegen das Coronavirus ähnlich erfolgreich sind wie Österreich“.

Entwurf sieht Lockerungen vor

Aus Sicht der EU-Kommission sollen die Grenzkontrollen nach und nach gelockert werden. „Da sich die Gesundheitssituation allmählich verbessert, sollte sich die Abwägung ändern, hin zu einer uneingeschränkten Personenfreizügigkeit“, heißt es im Entwurf einer Empfehlung, die die Brüsseler Behörde nun vorstellen will und aus dem das deutsche „Handelsblatt“ zitiert.

Das Öffnen der Grenzen zu verzögern würde aus Sicht der EU-Kommission „nicht nur das Funktionieren des Binnenmarkts schwer belasten, sondern auch das Leben von Millionen von EU-Bürgern, denen die Vorteile der Freizügigkeit vorenthalten werden“, heißt es dem Bericht zufolge. Ein koordiniertes und behutsames Vorgehen sei wichtig.