SPÖ-Gemeinderat: „Diktatorische Grundzüge“ bei Rendi-Wagner

In einem Facebook-Video hat Patrick Pfeifer, SPÖ-Gemeinderat in Pitten (Niederösterreich), gestern die jüngsten Aussagen von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner scharf kritisiert. Sie hatte in der ORF-„Pressestunde“ für interne Kritikerinnen und Kritiker Konsequenzen bis hin zum Parteiausschluss nicht ausgeschlossen. Pfeifer warf ihr nun „diktatorische Grundzüge“ vor. „Das ist nur mehr erschreckend“, sagte er.

„Ich würde gerne von dir wissen, wie du unsere wichtigen Grundsätze wie Freiheit und Gerechtigkeit mit Parteiausschlüssen assoziieren willst“, fragte der junge Mann die Parteivorsitzende. Rendi-Wagner solle sich stattdessen an die Parteibasis wenden und Verbesserungsvorschläge einholen. „Man muss gemeinsam an Lösungen arbeiten und gemeinsam an einem Strang ziehen. Aber das tut ihr seit Jahren nicht mehr“, kritisierte Pfeifer – und prognostizierte seiner eigenen Partei eine „Gnackwatschn“ bei der nächsten Wahl.

Aus dem Büro Rendi-Wagners hieß es am Abend gegenüber ORF.at in einer Reaktion, es sei der SPÖ-Vorsitzenden um jene Personen gegangen, die ihr Wahlmanipulation unterstellt und „Fake News“ in die Welt gesetzt hätten – „und das unter dem Deckmantel der Anonymität“. Es sei nicht pauschal um Kritikerinnen und Kritiker gegangen. „Es ist falsch, dass Rendi-Wagner partei-internen Kritikern Konsequenzen angedroht hätte“, wies man die Aussagen des niederösterreichischen Gemeinderats zurück.