Die Verteidigungsministerinnen und -minister der EU-Staaten haben in einer Videokonferenz über sicherheitspolitische Lehren aus der Coronavirus-Pandemie beraten. Die Krise sollte zusätzlicher Ansporn für Zusammenarbeit innerhalb der EU sein, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell gestern Abend im Anschluss.
Im Zusammenhang mit der Pandemie gebe es eine wachsende Nachfrage nach Unterstützung vonseiten des Militärs, so Borrell. Um diese zu beantworten, könnten auch laufende Projekte der EU-Kooperationsplattform PESCO hilfreich sein. Eines von ihnen sieht zum Beispiel den Aufbau eines europäischen Sanitätskommandos vor. Über das Kommando sollen medizinische Fähigkeiten bereitgestellt und besser koordiniert werden können.
Tanner: Nationalstaaten stoßen an ihre Grenzen
An der Videokonferenz nahm auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) teil. Sie betonte im Vorfeld den Informationsaustausch, einen Frühwarnmechanismus sowie die Unterstützung der zivilen Behörden durch die Streitkräfte.
Gleichzeitig müsse das Militär auch die Durchführung von EU-Missionen und -Operationen fortsetzen können. Tanner wünscht sich eine bessere Anpassungsfähigkeit bei Planung und Durchführung der Auslandseinsätze an sich ändernde Umstände wie die Covid-19-Pandemie, allerdings im Rahmen des bestehenden Mandats.
Die Krise zeige deutlich, dass die Nationalstaaten an ihre Grenzen stoßen, sagte die Verteidigungsministerin. Daher gebe es keinen anderen Weg als eine engere europäische Sicherheitskooperation und Fokussierung aller Maßnahmen auf einen integrierten EU-Ansatz.
Vetodrohung Maltas gegen Militäreinsatz in Libyen
Thema bei der Videokonferenz war auch die Vetodrohung Maltas gegen den neuen EU-Militäreinsatz für Libyen. Das bestätigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell im Anschluss an die Sitzung. Wie eine Lösung des Konflikts aussehen könnte, sagte der Spanier allerdings nicht. Er verwies lediglich darauf, dass sich Malta mit seiner Haltung selbst schaden könnte.
Ziel der Operation „Irini“ sei eine Stabilisierung Libyens, und diese wiederum sei Voraussetzung für eine Kontrolle von Menschen, die über das zentrale Mittelmeer kommen, erklärte Borrell in einer Onlinepressekonferenz nach den Gesprächen. Die Vorwürfe, dass die Operation möglicherweise dem libyschen General Chalifa Haftar helfe, wies er zurück. Es gehe darum, aus der Luft und vom Meer aus jeglichen Waffenschmuggel zu überwachen.
Malta will ausständige Entscheidungen zur Ausweitung und Finanzierung von „Irini“ verhindern, solange nicht zusätzliche Anstrengungen zur Lösung der sich wieder zuspitzenden Migrationskrise im Mittelmeer unternommen werden.