Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich gestern in der ZIB2 zu Gerüchten, wonach Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) demnächst zurücktreten könnte, geäußert. Auf die Frage, ob er von einem Rücktritt der Staatssekretärin weiß: „Na, schauen Sie. Die Staatssekretärin hatte sicherlich keine einfache Zeit. Ich glaube, das ist aber keine Frage von Personen, sondern weil die Situation gerade für die Kultur angespannt ist. Aber Entscheidungen wie diese sind höchstpersönliche Entscheidungen.“
Er habe zu Lunacek „ein gutes persönliches Verhältnis“, erklärte Kurz. Auf die Frage, ob im Fall ihres Rücktritts die Kulturzuständigkeit wieder zur ÖVP wechseln könnte, versicherte er: „Die Ressortverteilungen sind klar’“ und „sie werden sich auch nicht ändern“.
Was die angespannte Situation im Kulturbereich betrifft, bekräftigte Kurz, er hoffe, dass „wir in den nächsten Tagen ein Konzept vorlegen können, wie wir auch die Kulturnation Österreich wieder auferstehen lassen können“. Darum „bemühen wir uns natürlich unabhängig von Personen“. Auf die Frage nach – von Kulturschaffenden ebenfalls vehement eingeforderter – stärkerer finanzieller Unterstützung ging er nicht näher ein. „Natürlich“ brauche es diese, aber ebenso sehr brauche es Wege, um wieder Auftritte zu ermöglichen.
Kritik wird lauter
Die Kritik an Lunacek wurde in den letzten Tagen lauter. Nachdem vor allem von den Kulturschaffenden das Coronavirus-Krisenmanagement der Staatssekretärin bemängelt worden war, kam zuletzt auch Kritik aus der Opposition. NEOS und FPÖ forderten einen Rücktritt Lunaceks.
Angeheizt wurde die Debatte durch ein Interview mit Grünen-Mandatarin Eva Blimlinger. Auf die Frage, ob Blimlinger es so wie einige Kritiker sehe, dass Lunacek nicht kompetent genug für den Job als Staatssekretärin sei, sagte Blimlinger: „Ein bisschen schon. Sie kommt nicht aus dem Kulturbereich. Als sie Anfang des Jahres startete, konnte sie sich aber sehr schnell einarbeiten.“
Rückendeckung von Anschober
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gab seiner Parteikollegin Rückendeckung. „Nicht nur sie ist zuständig für den Bereich Kultur und dessen Öffnungsstrategie, sondern wir sind genauso zuständig, es ist auch unsere Verantwortung“, sagte Anschober bei einer Pressekonferenz.
Er sagte außerdem, dass an weiteren Schritten gemeinsam gearbeitet werde. Dass es „aus bestimmten Bereichen Ungeduld gibt“, verstehe er, „die wird auch noch dauern“. Allerdings verwies er auf die ersten Öffnungsschritte im Kulturbereich, die ab morgen gelten.
Weitere „müssen und werden folgen“. „Wie zeitnah und in welcher Größenordnung“, werde derzeit ausgearbeitet. Denn der Kulturbetrieb sei „ein sehr vielschichtiger“, sagte der Gesundheitsminister und verwies beispielsweise darauf, dass es bei den Cluster-Auswertungen der Infektionsketten auch einen Chor gegeben hat.