Brexit: Großbritannien sieht keine Fortschritte

Großbritannien sieht kaum Fortschritt in den Verhandlungen mit der Europäischen Union über die künftigen Beziehungen. Das teilte der britische Unterhändler David Frost heute nach einer weiteren einwöchigen Runde mit Videokonferenzen beider Seiten mit. Der Stillstand sei bedauerlich.

Verhandelt wird über Handels- und Partnerschaftsabkommen. Großbritannien hatte die EU Ende Jänner verlassen. Bis Ende 2020 gilt eine Übergangsfrist, sodass sich im Alltag noch nichts verändert hat. Gelingt in dieser Frist keine Einigung, droht ein harter wirtschaftlicher Bruch.

Beide Seiten hatten sich vorgenommen, bis Juni greifbare Fortschritte zu erzielen. Dann steht die Entscheidung an, ob die Übergangsfrist eventuell verlängert wird. Großbritannien lehnt das allerdings bisher strikt ab. Für die Woche ab dem 1. Juni ist eine weitere Verhandlungsrunde per Videokonferenzen vorgesehen.

Barnier „enttäuscht“

EU-Verhandlungsführer Michel Barnier beklagte ebenfalls fehlende Fortschritte in der jüngsten Gesprächsrunde mit Großbritannien über die künftigen Beziehungen nach dem Brexit. Abgesehen von einigen „bescheidenen“ Erfolgen seien diese Woche „bei den schwierigeren Themen keine Fortschritte möglich“ gewesen, sagte Barnier.

Barnier zeigte sich „enttäuscht über den mangelnden Ehrgeiz der britischen Seite auch in anderen Bereichen, die nicht im Mittelpunkt der Verhandlungen stehen, die aber wichtig und symbolisch sind“.