Die Euro-Länder können Coronavirus-Hilfskredite im Umfang von 240 Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm ESM nutzen. Der Gouverneursrat des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in Luxemburg – das sind die Finanzminister der Euro-Zone – billigte heute endgültig die Einrichtung der vorsorglichen Kreditlinien für alle Euro-Staaten. Interessenten können die Hilfen somit nun beantragen.
Die ESM-Hilfen sind Teil eines 500-Milliarden-Euro-Pakets, die die EU-Staaten im April vereinbart hatten. Nach der Einigung der Euro-Gruppe auf letzte Details und der Zustimmung des deutschen Bundestages war das Startsignal aus Luxemburg der letzte Schritt.
Die Kredite stehen allen 19 Euro-Staaten offen. Einzige Bedingung ist, dass das Geld in direkte und indirekte Gesundheitskosten im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie fließt. Der Umfang kann bis zu zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts betragen.
ESM besteht seit 2012
Der in der Euro-Krise 2012 gegründete ESM ist mit Kapital und Garantien der Staaten der Währungsunion ausgestattet und kann sich auf dieser Grundlage sehr günstig Geld leihen. Die Finanzierungskosten liegen derzeit nach ESM-Angaben nahe null. Diese Kredite werden zu ebenso günstigen Konditionen an die Eurostaaten weitergeben.
Günstig ist dies vor allem für jene Länder, die wegen hoher Verschuldung selbst höhere Zinsen auf dem Kapitalmarkt zahlen müssten, so etwa Italien und Spanien. Bisher hat aber noch kein Land die Hilfen beantragt.