Spaniens Parlament hat die Verlängerung des wegen der Coronavirus-Pandemie verhängten Ausnahmezustands abgesegnet. Das Unterhaus in Madrid billigte die Maßnahme gestern Abend mit 177 Stimmen. 162 Abgeordnete stimmten gegen die fünfte Verlängerung des Ausnahmezustands, der nun bis zum 6. Juni gilt, elf weitere enthielten sich.
In einer Rede vor dem Parlament hatte der Chef der Minderheitsregierung, Pedro Sanchez, zuvor um den Zusammenhalt im Land bei den Coronavirus-Maßnahmen geworben. Die Spanier hätten gemeinsam die Ausbreitung des Virus gestoppt. Nun habe niemand das Recht, „zu sabotieren, was wir in den langen Wochen der Ausgangssperre erreicht haben“, sagte der Chef der sozialdemokratischen PSOE.
Kritik von Opposition
Oppositionsführer Pablo Casada von der rechtsgerichteten Volkspartei (PP) warf Sanchez im Parlament vor: „Sie sind der Inbegriff des Chaos und das Schlimmste ist, dass Sie unfähig sind, das spanische Volk zu schützen, ohne auf dieses brutale Einsperren zurückzugreifen.“
Sanchez hatte noch am Samstag in einer Fernsehansprache angekündigt, dass er den Ausnahmezustand ein letztes Mal um einen Monat verlängern wolle. Damit stieß er aber auf Widerstand der rechtsgerichteten Opposition, der Regierungschef drohte die Abstimmung im Parlament zu verlieren. Mit der Verkürzung auf zwei Wochen sicherte er sich aber die nötige Unterstützung der Abgeordneten.
Mehrere Demonstrationen
Kurz nach der Verlängerung des Notstands sind in mehreren Städten, darunter Madrid und Barcelona, Menschen aus Protest gegen die Maßnahmen auf die Straßen gegangen. Seit rund einer Woche kommt es zu verstärkten Protesten in Spaniens Städten.