Borrell schließt Rückkehr Russlands zu G-8 derzeit aus

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat eine baldige Rückkehr Russlands in die Gruppe der G-8-Staaten abgelehnt. Russland sei ausgeschlossen, bis es „seinen Kurs ändert“, sagte Borrell heute in Brüssel. „Und das ist bisher nicht geschehen.“ Als Gastgeberland könnten die USA lediglich einmalige Einladungen für Gipfeltreffen aussprechen, nicht aber dauerhaft das Format ändern.

US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende die Verschiebung des ursprünglich für Juni geplanten G-7-Gipfels angekündigt und dabei auch eine Erweiterung des Formats um weitere Länder, darunter Russland, in Aussicht gestellt. Trump sprach von „G-10 oder G-11“ und nannte Südkorea, Australien und Indien als mögliche zusätzliche Teilnehmer.

Die USA könnten das nicht eigenständig entscheiden, stellte Borrell nun klar. Die Regierung in Washington habe als Gastgeber des nächsten Gipfels das Recht, gemäß ihrer eignen Prioritäten einmalig Gäste einzuladen. Eine dauerhafte Änderung des Formats sei aber „kein Vorrecht des G-7-Vorsitzes“.

Australien nimmt Trumps Einladung an

Australiens Ministerpräsident Scott Morrison nahm die Einladung Trumps indes an. Trump habe Morrison angerufen und ihn direkt eingeladen, sagte ein Sprecher des australischen Regierungschefs. Morrison habe erklärt, er sei auch dieses Mal erfreut, eine Einladung zur Teilnahme am Treffen der sieben führenden Industriestaaten zu akzeptieren, so wie es im vergangenen Jahr gewesen sei, als ihn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron als Gast dazugebeten habe.