Die EU-Kommission hat ein eigenes Expertengremium gegen Desinformation in Europa eingerichtet. Erfreut darüber zeigte sich heute Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP): „Fake News und Desinformation gefährden zunehmend unsere Demokratie in Europa“, so die Ministerin in einer Stellungnahme. Über „Hygiene-Demonstrationen“ in Deutschland zeigte sie sich besorgt.
Vor allem Social-Media-Plattformen böten einen „optimalen Nährboden“ für die Verbreitung von Desinformation. Gerade beim Thema Coronavirus „kann Desinformation aber eine ernsthafte Gefahr für die eigene, aber auch für die öffentliche Gesundheit darstellen.“
„Vollstes Vertrauen“ in Jourova
Fake News und Verschwörungstheorien seien an sich ein bekanntes Problem, so Edtstadler weiter, dennoch beobachte sie seit Wochen die Entwicklungen in Deutschland, wo bei stark besuchten Demonstrationen nicht nur Falschinformationen über das Coronavirus, sondern teilweise auch antisemitische Botschaften verbreitet würden: „Wir beobachten diese Entwicklungen mit großer Sorge, besonders vor dem Hintergrund des steigenden Antisemitismus in ganz Europa.“
Edtstadler äußerte sich „froh“ darüber, dass die EU-Kommission, „allen voran Vizekommissionspräsidentin Vera Jourova“, das Thema Desinformation aufgreife und mit der Förderung des European Digital Media Observatory (EDMO) aktiv weitere Maßnahmen gegen Desinformation und Verschwörungstheorien auf europäischer Ebene ankündige.
„Ich habe vollstes Vertrauen in die Vizekommissionspräsidentin, dass dies stets im Einklang mit den europäischen Grundwerten wie der Meinungsfreiheit geschieht“, so Edtstadler.