Die EU-Kommission hat die EU-Staaten zu Solidarität bei der Aufnahme Hunderter vor Malta festsitzender Geflüchteter aufgerufen. Die Regierungen müssten dringend „im Geiste kollektiver Verantwortung“ zusammenarbeiten, sagte ein Sprecher gestern. Die Menschen müssten „so schnell wie möglich an Land gebracht werden“. Die Kommission sei dazu mit den Mitgliedsstaaten in Kontakt.
Hilfsorganisationen hatten den Umgang mit den 425 aus Seenot geretteten Geflüchteten scharf kritisiert. Die Regierung des Inselstaates im Mittelmeer ließ sie auf vier gecharterte Kreuzfahrtschiffe außerhalb ihrer Hoheitsgewässer bringen. Die Organisation SOS Mediterranee verlangte gestern, dass ein EU-Mechanismus zur Verteilung der Geflüchteten aktiviert wird, um die Situation zu beenden.
Kommission will Ende des Monats Plan vorlegen
Deutschland, Frankreich, Italien und Malta hatten sich im September auf einen „vorübergehenden Solidaritätsmechanismus“ geeinigt. Eine Gruppe von EU-Staaten soll sich dabei bereiterklären, Italien und Malta gerettete Bootsflüchtlinge abzunehmen. Damit sollte verhindert werden, dass Schiffe mit Flüchtlingen weiter tage- oder wochenlang auf Hoher See ausharren müssen, bis die Verteilungsfrage geklärt ist.
Doch der Plan blieb im Anfangsstadium stecken, die ohnehin politisch sensible Frage der Flüchtlingsaufnahme wurde dann durch die Coronavirus-Pandemie und damit verbundene Grenzschließungen weiter kompliziert. Italien und Malta schlossen Anfang April ihre Häfen für Schiffe mit Geflüchteten.
Wegen der Uneinigkeit zwischen den EU-Staaten kommt auch eine seit Jahren geplante EU-Asylreform nicht voran. Die seit Dezember im Amt befindliche EU-Kommission musste die Vorstellung eines neuen Vorschlags immer wieder verschieben. Sie will diesen nun bis Ende des Monats vorlegen.