Notstand in Spanien bis 20. Juni verlängert

In Spanien ist der umstrittene Coronavirus-Notstand zum sechsten und damit wohl letzten Mal um weitere zwei Wochen bis zum 20. Juni verlängert worden. Im Parlament stimmten gestern 177 Abgeordnete für den Antrag von Regierungschef Pedro Sanchez. Es gab 18 Enthaltungen. Die Zustimmung wurde möglich, weil Sanchez als Chef einer Minderheitsregierung dank Absprachen mit den liberalen Ciudadanos und regionalen Parteien zusätzliche Stimmen auf seine Seite bringen konnte.

Mit Nein stimmten 155 Abgeordnete der oppositionellen konservativen Partido Popular (PP) und der rechtspopulistischen Vox-Partei. Sanchez hatte vor der Abstimmung im Parlament in Madrid für die Verlängerung geworben: „Das Virus ist der Feind, und die Politik muss dazu dienen, dass wir es vereint bekämpfen.“

Mit mehr als 27.000 Toten und rund 240.000 Infektionsfällen ist Spanien weltweit eines der von der Pandemie am schwersten betroffenen Länder. Die Zahlen neuer Fälle werden aber seit vielen Wochen immer besser. Gestern wurde am zweiten Tag in Folge kein einziger neuer Todesfall im Zusammenhang mit Covid-19 verzeichnet.