Korruptionsaffäre zu Wahlkampfbeginn in Kroatien

Zu Beginn des Wahlkampfes ist in Kroatien eine große Korruptionsaffäre ausgebrochen, in die auch Mitglieder der regierenden Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ) verwickelt sind. Premier und HDZ-Parteichef Andrej Plenkovic distanzierte sich von den verdächtigten HDZ-Mitgliedern und kündigte deren Parteiausschluss an.

In Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen beim Bau von Windkraftanlagen in der Nähe der Stadt Knin wurden vergangene Woche nach längeren Ermittlungen rund ein Dutzend Personen festgenommen.

Unter mehreren verdächtigten HDZ-Mitgliedern sind auch die frühere Bürgermeisterin von Knin, Josipa Rimac, die im Zuge des Skandals ihre Stelle als Staatssekretärin im Verwaltungsministerium verloren hat, sowie der Chef der staatlichen Forstgesellschaft Hrvatske Sume (Kroatische Wälder), Krunoslav Jakupcic, berichteten kroatische Medien.

Rimac fand Abhörgerät in Auto

Rimac werden Amtsmissbrauch und Bestechung vorgeworfen. Sie soll ihren politischen Einfluss genützt haben, um privaten Investoren zu helfen. Als Gegenleistung soll sie Geld erhalten haben. Laut Medien wird ihr vorgeworfen, ihre Funktion als Staatssekretärin missbraucht zu haben, um erforderliche Genehmigungen, Zertifikate und Verträge für den Windpark Krs-Padjane zu sichern, obwohl die nötigen Voraussetzungen nicht erfüllt waren.

Berichten zufolge wurde Rimac ein Jahr lang von der Korruptionsbehörde USKOK abgehört. Die Ermittlungen wurden abgebrochen, nachdem sie zwei Tage vor der Festnahme in ihrem Auto selbst eine Abhöranlage gefunden hatte und damit zur Polizei gegangen war. Ausgerechnet aus den Gesprächen, die sie in dem Auto führte, soll der Großteil der belastenden Beweise stammen.

Rimac, die von 2005 bis 2015 an der Spitze der dalmatinischen Stadt stand, galt einst als HDZ-Aushängeschild. Mit 16 Jahren trat sie in die Partei ein, mit 25 Jahren wurde sie jüngste Bürgermeisterin des unabhängigen Kroatien. Im Jahr 2015 leitete sie die HDZ-Wahlkampagne und galt als rechte Hand des damaligen Parteichefs Tomislav Karamarko. Der „Königin von Knin“, wie sie genannt wurde, wurden immer wieder Affären angehängt, sie wurde laut Medien mehrmals angezeigt, aber bisher niemals angeklagt.