Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA hat Integrations- und Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) „jede Form von Rassismus und Hass in aller Klarheit“ verurteilt. Gewalt sei nie eine Lösung, betonte sie heute in einem Statement.
Gleichzeitig bekräftigte sie die Forderung nach „mehr Dialog, um die Gewaltspirale in den USA zu beenden“, die zuletzt ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg äußerte. Die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit seien „weltweit und insbesondere in Österreich ein wichtiges demokratisches Grundrecht, das stets gewahrt bleiben muss“, so Raab.
Sie verurteilte die Tat, die zum Tod Floyds führte, und betonte, dass diese zu Recht Menschen um den gesamten Globus bewege.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wollte sich auf APA-Anfrage nicht äußern. Die Bundesregierung habe sich im Regierungsprogramm dem Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung verschrieben, ließ Raab wissen.