EU bittet NATO um Unterstützung bei Libyen-Embargo

Die EU hat die NATO um Unterstützung ihrer Marinemission „Irini“ zur Durchsetzung des UNO-Waffenembargos gegen Libyen gebeten. Die EU habe das Militärbündnis kontaktiert, um mögliche Vereinbarungen mit der NATO-Mission „Sea Guardian“ im östlichen Mittelmeer zu besprechen, sagte ein hochrangiger EU-Beamter gestern.

Zuvor hatte ein türkisches Kriegsschiff am Mittwoch ein „Irini“-Schiff daran gehindert, einen Frachter zu kontrollieren. Das türkische Militär habe unterdessen im östlichen Mittelmeer eine Übung abgehalten, teilte das türkische Verteidigungsministerium gestern mit.

Auch Türkei muss zustimmen

Die EU hatte „Irini“ zur Durchsetzung des UNO-Waffenembargos gegen Libyen Ende März beschlossen. Anfang Mai nahm die Mission mit einem ersten Schiff ihre Arbeit auf. Im Rahmen der NATO-geführten Mission „Sea Guardian“ sind zwei Schiffe im Mittelmeer eingesetzt. Sie sollen die Seewege sichern, terroristische Aktivitäten bekämpfen und Waffenschmuggel unterbinden. Über mehrere Jahre hatte die NATO-Mission mit der früheren EU-Mission „Sophia“ zusammengearbeitet.

Ein NATO-Sprecher sagte, die Bündnismitglieder würden aktuell erörtern, inwiefern die NATO „Irini“ unterstützen könne. Es sei wichtig, dass das UNO-Waffenembargo „vollständig umgesetzt“ werde. Eine Änderung der NATO-Mission erfordert jedoch die Zustimmung aller 30 NATO-Staaten – also auch der Türkei.