Italiens Regierungschef Giuseppe Conte hat erstmals die Eckpunkte des von ihm geplanten riesigen Konjunkturprogramms für den Neustart seines Landes nach der Coronavirus-Krise benannt. Hauptaugenmerk solle dabei der Digitalisierung in allen Bereichen gelten, sagte Conte gestern in Rom. Ziel sei ein „komplett digitalisiertes“ Land mit flächendeckendem Glasfasernetz und G5-Standard. „Wir werden nicht einen Euro verschwenden“, versprach Conte mit Blick auf die geplanten EU-Hilfen für Italien.
Autobahnen, Häfen und Eisenbahn modernisieren
Immense Investitionen will Conte nach eigenen Angaben in die Infrastruktur pumpen, unter anderem in Autobahnen, Häfen und Zugsverkehr. Dabei solle bei allen Ausgaben auf die Nachhaltigkeit und den Umweltschutz geachtet werden, betonte der Regierungschef bei der Präsentation seines Planes. Als die fünf wichtigen Pfeiler des Landes werden darin der Tourismus, die Autobranche, das kulturelle und kulturhistorische Erbe, Landwirtschaft und Fischerei sowie die Stahlwirtschaft genannt. Für sie sollen besondere Unterstützungspläne ausgearbeitet werden.
Außerdem will die Regierung Italien „entbürokratisieren“, in Bildung und Forschung investieren und das Justizsystem reformieren. Ein eigenes Kapitel ist einer geplanten Steuerreform und dem Kampf gegen Steuerflucht gewidmet.
Die EU-Kommission hatte Ende Mai ein großes Konjunkturprogramm von insgesamt 750 Milliarden Euro gegen die CoV-Krise vorgeschlagen. 500 Milliarden Euro sollen Zuschüsse sein, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Italien soll insgesamt 172 Milliarden Euro bekommen. Eine Reihe von EU-Ländern ist aber gegen Zuschüsse, einige fordern klare Reformauflagen für die südlichen Nachbarn bei der Vergabe der Gelder.