Der Nationalrat hat heut Nachmittag einstimmig ein Hilfspaket für selbstständige Künstler beschlossen. Zur Verfügung gestellt wird ein mit 90 Millionen Euro dotierter Topf.
Profitieren werden Künstlerinnen und Künstler, die in der Sozialversicherung der Selbstständigen (SVS) zwischen Mitte März und Mitte Juni versichert sind. Laut ÖVP-Kultursprecherin Maria Großbauer werden rund 15.000 Menschen profitieren. Ausgezahlt werden 1.000 Euro im Monat, wobei die Zahlung in Raten erfolgen soll, wie Grünen-Kultursprecherin Eva Blimlinger erläuterte.
Genaue Richtlinien werden weiter verhandelt
Die genauen Richtlinien werden ihren Angaben zufolge morgen weiter verhandelt. Spätestens kommende Woche sollen sie in Kraft treten. Ziel ist gemäß der Wortmeldung Großbauers eine einfache, aber kontrollierbare Methode.
Staatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) erinnerte daran, dass dieser Überbrückungstopf eines ihrer ersten Anliegen nach Amtsantritt gewesen sei. Sie könne sich nicht erinnern, dass jemals eine so große Summe auf einen Schlag für Künstler aufgestellt worden sei: „Alleine das zeigt, dass Kunst auf der Agenda der Bundesregierung ganz oben steht.“
Opposition ortet offene Fragen
Auch wenn letztlich alle Fraktionen zustimmten, hatte die Opposition dennoch einiges zu beklagen. SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda bekrittelte, dass es den Fonds für Non-Profit-Organisationen noch immer nicht gebe. Zudem lägen keine Vorschläge etwa zum Verdienstentgang oder zur Wiederinbetriebnahme der Clubszene vor.
Zumindest einen Schritt in die richtige Richtung erkennt der Freiheitliche Volker Reifenberger. Für ihn ist allerdings fraglich, ob die 90 Millionen auch schnell genug ausbezahlt werden können, um das wirtschaftliche Leben der Künstler retten zu können.
NEOS-Kultursprecher Josef Schellhorn meint, dass man noch viele zusätzliche Maßnahmen setzen könnte und die Regierung aufgerufen sei, positive Zeichen zu setzen. Zudem vermisst er genug Datenwissen, um gezielt helfen zu können. Daher plädierte er für ein Satellitenkonto bei der Statistik Austria, über das man jene Daten erheben könne, die für eine evidenzbasierte Kulturstrategie notwendig seien.