Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um Europa gestärkt aus der Coronavirus-Krise zu führen. „Wir müssen einerseits die Folgen der Krise bewältigen, aber zugleich Europa widerstandsfähiger und zukunftsfähiger machen“, sagte sie heute in einer Regierungserklärung im Bundestag.
Die Ratspräsidentschaft geht am 1. Juli für ein halbes Jahr auf Deutschland über. „Wir übernehmen diese Verantwortung in einer Zeit, in der die Europäische Union der größten Herausforderung ihrer Geschichte gegenübersteht“, sagte Merkel.
Verhalten Europas zu Beginn „unvernünftig“
„Die Pandemie zeigt uns: Unser Europa ist verwundbar.“ Deshalb seien Zusammenhalt und Solidarität in Europa noch nie so wichtig wie heute gewesen, so die deutsche Kanzlerin. „Unser gemeinsames Ziel muss es jetzt sein, die Krise gemeinschaftlich, nachhaltig und mit Blick auf die Zukunft zu bewältigen. Und genau das wird das Leitmotiv unserer EU-Ratspräsidentschaft sein.“
Merkel räumte ein, dass sich Europa zu Beginn der Krise „unvernünftig“ verhalten habe: „Die ersten Reflexe, auch unsere eigenen, waren eher national und nicht durchgehend europäisch.“
Merkel rief dazu auf, die Krise auch dazu zu nutzen, wichtige Reformen voranzubringen. Wie Europa die Krise bewältige, werde über den Wohlstand seiner Bürger und seine Rolle in der Welt entscheiden. Zugleich befinde sich Europa in einem tiefgreifenden Umbruch, sagte sie und wies auf den Klimawandel hin sowie die Digitalisierung, die das Zusammenleben in einem rasanten Tempo fundamental verändere.
Die Antwort auf die Krise dürfe keine Rückkehr zu herkömmlichem Arbeiten und Wirtschaften sein, „sondern muss den Wandel in ein neues Arbeiten und Wirtschaften stärken und beschleunigen“.