Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) zeigt sich verärgert über die jüngsten Vorwürfe, dass er als Vorsitzender des „Ibiza“-Untersuchungsausschusses befangen sei.
NEOS hatte ihm ein Treffen mit Novomatic-Gründer Johann Graf in jener Zeit vorgehalten, als die Bestellung des Wiener FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria vorbereitet wurde. In der „Krone“ sprach Sobotka von einer „Unterstellung“.
„Ich habe Verständnis, dass die Opposition kritisch sein muss – Kritik muss aber auch immer Substanz haben, sonst bleibt sie eine Unterstellung“, sagte Sobotka zu den Vorwürfen von NEOS. An dem Tag habe es viele Termine gegeben, als ÖAAB-Vertreter habe er sich zu der Zeit im Arbeiterkammer-Wahlkampf engagiert. Dazwischen habe der besagte Firmenbesuch stattgefunden, mit Postenbesetzungen habe dieser also nichts zu tun gehabt.
„Mich ärgert, dass man hier eine Geschichte konstruieren möchte. Das geht nicht. Das kann ich so nicht hinnehmen“, so Sobotka.