Wie unter anderem das Magazin „Variety“ berichtete, haben Rechtsanwälte im Auftrag der Rolling Stones in einem Brief ultimativ aufgefordert, keine Songs der Band mehr zu verwenden. Besonders gern wird bei Trumps Abgang nach einem Wahlkampfauftritt der Song „You Can’t Always Get What You Want“ gespielt. Der Song wurde auch auf der ersten großen Wahlkampfveranstaltung Trumps seit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie vor wenigen Tagen in Tulsa, Oklahoma, gespielt. Der Auftritt war angesichts teils völlig leerer Ränge eine Enttäuschung für Trump.
Am Wochenende gaben die Rolling Stones bekannt, dass sie die Musikrechtefirma BMI beauftragt haben, zu verhindern, dass der Song weiter für parteipolitische Zwecke verwendet wird. Und die Band kündigte an, man werde klagen, wenn Trump den Song ohne entsprechende Lizenz, die die Stones aber eben nicht gewähren wollen, verwende.
„Das könnte das letzte Mal sein“
„Das könnte das letzte Mal sein, dass Präsident Trump Stones-Songs verwendet“, begann das Statement der Band. Bereits im Wahlkampf 2016 war der Song von Trump verwendet worden – auch damals gegen den erklärten Willen der Band. „Wir unterstützen Donald Trump nicht“, stellte die Band damals öffentlich fest.
Nun seien weitere Schritte nötig, so Rechtsvertreter der Band. Bisherige Unterlassungsaufforderungen seien von Trump ignoriert worden. BMI hat laut „Variety“ die Wahlkampfmanager Trumps informiert, dass die unerlaubte Verwendung der Musik der Stones einen Verstoß gegen die Lizenzierungsvereinbarung darstellen würde. „Wenn Donald Trump das Verbot missachtet und weiter die Musik verwendet, dann würde er wegen Verstoßes gegen das Verbot und das Abspielen von Musik ohne entsprechende Lizenz geklagt werden“, zitierte „Variety“ aus der Stellungnahme der Band.
Spezielle Musiklizenz für Politik
Die Verwendung von Musik bei Wahlkampfauftritten beruht derzeit meist auf einer Generallizenz durch den Veranstalter, auf dessen Gelände diese stattfindet. BMI und die Stones argumentieren aber, dass Trump (und alle anderen Wahlkampfteams) zur Verwendung eine spezielle Lizenz für politische Zwecke braucht. Das würde Musikerinnen und Musikern die Möglichkeit geben, die Verwendung ihrer Songs zu untersagen.
Laut BMI-Sprecherin Jodie Thomas wurde vor rund zehn Jahren bewusst eine eigene Lizenz für Politiker und politische Verbände gegründet. Viele Wahlkampfauftritte würden etwa in Hangars auf Flughäfen stattfinden, also an Orten, die normalerweise keine Musiklizenz benötigen. Daher sei die spezielle Lizenz für politische Verbände geschaffen worden. Das garantiere, dass, „egal, wo eine Wahlkampagne einen Auftritt organisiert, das Copyright nicht verletzt wird“. Wenn sich eine Wahlkampagne auf die Lizenz des lokalen Ausrichters verlasse, „besteht damit ein Risiko“, so Thomas gegenüber „Variety“.
Band kann Einspruch erheben
Laut BMI hat Trumps Wahlkampfteam diese sogenannte Political Entities License erworben. Das erlaube ihnen grundsätzlich die Verwendung von mehr als 15 Millionen Songs. Allerdings gibt es laut BMI eine Klausel, wonach der Rechteverwerter Musik ausschließen kann, wenn der Komponist sich gegen die Verwendung durch eine bestimmte Wahlkampagne ausspricht.
Trump-Lager reagierte bisher nicht
Einen entsprechenden Einspruch habe man von den Stones erhalten und daher Trumps Wahlkampfleitung informiert, dass Stones-Songs nicht mehr verwendet werden dürften. Laut Branchenwebsite Deadline, die als erste über die Stones-Aktion berichtete, hat BMI bisher von Trumps Lager keine Antwort bekommen.
Lange Liste
Die Liste von Musikerinnen und Musikern, deren Songs gegen ihren erklärten Willen von Trump bei Auftritten verwendet wurden ist lang: Von Adele und Pharrell über Guns ’n’ Roses und Neil Young bis hin zu Rihanna, Steven Tyler oder dem 2017 an einer Überdosis an Schmerzmitteln verstorbenen Tom Petty. Dessen Familie forderte Trump erst jüngst auf, Pettys Musik nicht zu verwenden, nachdem ein Song in Tulsa gespielt worden war.
Musik ist seit Langem ein zentraler Teil der Inszenierung von Wahlkampfauftritten, insbesondere in den USA. Bereits 2016 hatten sich zahlreiche Künstler gegen die Verwendung ihrer Musik durch Trump gewandt, allerdings vergeblich. Lenkt Trump nicht ein und es kommt zu einer Klage, würde diese Frage vor Gericht dauerhaft geklärt werden – allerdings wohl nicht vor der Wahl im November.