NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hat sich in einem Brief an Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hinter ihre Parteikollegin und Fraktionschefin im „Ibiza“-U-Ausschuss, Stephanie Krisper, gestellt. Krispers „Oasch“-Sager benötige keine Umdeutung.
Die Parlamentsdirektion habe nach Überprüfung des Tonprotokolls bestätigt, dass sich die Unmutsäußerung nicht auf die zurückgetretene Verfahrensrichterin Ilse Huber bezogen habe, so Meinl-Reisinger im Schreiben, das ORF.at vorliegt.
Ausschussvorsitzender Sobotka hatte gestern von allen Fraktionen in einem Brief eine „neue Basis der Zusammenarbeit“ gefordert. Der Ruf des Ausschusses sei durch „teilweise untergriffig geführte Diskussionen“ und die „ständig mir zu Unrecht unterstellte Befangenheit“ schwer in Mitleidenschaft gezogen worden, kritisierte Sobotka, der sich eine „klare Entschuldigung“ von Krisper erwartet.
Umstrittene Zitat offenbar gegen „alle“
Verfahrensrichterin Ilse Huber war von der Opposition für ihre Arbeit harsch kritisiert worden und warf nach nur sechs Sitzungen das Handtuch. Sie beklagte „unsachliche und persönliche Angriffe“, das Fass zum Überlaufen brachte wohl eine beleidigende Aussage von NEOS-Mandatarin Krisper, die Huber auf sich bezog. Die Abgeordnete bestreitet, konkret die Verfahrensrichterin gemeint zu haben.
Das umstrittene Zitat dürfte Krisper tatsächlich nicht direkt gegen Huber alleine, sondern gegen „alle“ gerichtet haben. „Geh’n mir am Oasch, alle“ ist auf dem Tonband aus der Sitzung zu hören. Das Zitat wird in dieser Form in einem E-Mail-Verkehr zwischen NEOS und den zuständigen Parlamentsstenografen bestätigt.
Besagtes Zitat findet sich im stenografischen Protokoll allerdings nicht, weil es sich nicht um einen klassischen Zwischenruf handelt, der getätigt wird, um gehört zu werden, sondern nur um etwas, dass jemand zu sich selbst sagt. Solche Aussagen kämen oft vor, würden aber nie protokolliert, erklärte ein Fachkundiger aus dem Parlament der APA.
Sobotka für mehr Respekt, Meinl-Reisinger sieht Chance
Im Vorfeld der heutigen Befragung von Ex-Casinos-Vorstand Peter Sidlo richtete Sobotka, der selbst als Vorsitzender des „Ibiza“-Untersuchungsausschusses unter Dauerbeschuss steht, schriftlich den Klubobleuten und Fraktionsführern aus: Wenn man verhindern wolle, dass das wichtige politische Aufklärungsinstrument in der öffentlichen Wahrnehmung „im Chaos versinkt“, liege es nun an allen Beteiligten, „eine neue Basis der Zusammenarbeit zu legen“. Einer politischen Debatte auf Sachebene werde er immer das Wort reden, aber „eine Verballhornung von Namen oder persönliche, respektlose und sexistische Angriffe bzw. Unterstellungen“ werde er nicht akzeptieren.
NEOS-Chefin Meinl-Reisinger schrieb an Sobotka, dass der Rücktritt von Huber bedauerlich sei, „gleichwohl aber auch für alle Beobachterinnen und Beobachter des Ausschusses nicht überraschend. Ich hoffe, dass eine Neubestellung einer Verfahrensrichterin oder eines Verfahrensrichters eine Chance eröffnet, der Würde und Bedeutung des Ausschusses als wichtigem Teil des Parlamentarismus neue Geltung und Kraft zu verleihen“.