Nach heftiger Kritik in den vergangenen Tagen versucht Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wieder in ruhigeres Fahrwasser zu kommen. In einer Pressekonferenz heute präzisierte sie ihre Reformpläne für das Bundesheer und bezeichnete dabei die Landesverteidigung als „selbstverständlich“.
Tanner bedauerte einmal mehr die missglückte Kommunikation. Es sei „selbstverständlich, dass das Bundesheer weiterhin alle seine verfassungsmäßigen Aufgaben erfüllen wird“. Es sei aber auch klar, dass man sich den aktuellen Herausforderungen anpassen müsse. Heute „haben sich die Bedrohungen massiv verändert“, sagte Tanner bei einer Pressekonferenz mit Generalstabschef Robert Brieger.
Tanner will Cyberabwehr aufstocken
Im Fokus stünden heute Cyberangriffe, Katastrophen, Pandemien und Migrationskrisen. Die Personalstruktur des Bundesheeres entspreche nicht mehr den aktuellen Anforderungen. So werden etwa im Bereich Cyberdefence Hunderte zusätzliche Kräfte benötigt.
Tanner sprach von einer geplanten Aufstockung von derzeit 20 auf 250 Mann und der Schaffung eines Cybersicherheitszentrums gemeinsam mit Bundeskanzleramt und Innenministerium. Die Schwierigkeit hier sei es aber, diese Leute auf dem Arbeitsmarkt zu bekommen.
Personal: Natürliche Abgänge
Gleichzeitig gehen in den kommenden zehn Jahren 8.000 Bedienstete in Pension. Die Reduktion des Personals werde daher nur über natürliche Abgänge passieren. Niemand müsse um seinen Job fürchten, so Brieger. Derzeit sind rund 20.500 Personen beim Bundesheer beschäftigt, davon 15.500 in der Truppe.
Gleichzeitig plane man eine „massive Aufwertung“ des Bereichs Cyberdefence von derzeit 20 auf 250 Mann und der ABC-Abwehr von derzeit 500 auf 750 Mann. Handlungsbedarf gebe es auch bei der Struktur, bekräftigte Tanner. Sie versprach zudem Investitionen in die Infrastruktur und in die Miliz. Ein Bekenntnis gab Tanner zu den Auslandseinsätzen ab.