Brasiliens ultrarechter Präsident Jair Bolsonaro hat sein Veto gegen eine vom Parlament beschlossene Maskenpflicht zur Eindämmung des Coronavirus eingelegt. Der Staatschef nutzte gestern sein Vetorecht, um zwei Artikel aus einem Gesetz zu entfernen, die eine Mundschutzpflicht in Geschäften sowie in Kirchen vorsehen. Der Kongress muss Bolsonaros Veto nun prüfen und dann entscheiden, ob er diesem nachkommt.
In mehreren brasilianischen Bundesstaaten gilt wegen der Pandemie eine regionale Mundschutzpflicht. Die vom nationalen Parlament beschlossene Mundschutzpflicht ist jedoch die erste dieser Regelungen mit landesweiter Gültigkeit.
Einspruch auch gegen weiteren Gesetzesartikel
Die brasilianische Verfassung schützt den privaten Wohnraum vor staatlichen Eingriffen. Das Abgeordnetenhaus betonte jedoch, dass sich der Artikel klar auf geschlossene Räume beziehe, die „der Öffentlichkeit zugänglich“ seien, und nicht auf Wohnungen.
Bolsonaro legte sein Veto zudem gegen einen Gesetzesartikel ein, der Geschäfte und Unternehmen dazu verpflichtet, ihren Beschäftigten Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen und Behörden dazu, Masken an „wirtschaftlich Schwache“ zu verteilen. Mit mehr als 63.000 Toten ist Brasilien nach den USA das am zweitstärksten von der Pandemie betroffene Land der Welt.